Nach der obligatorischen Sicherheitskontrolle nahmen wir an einer Plenarsitzung teil. Die Themen des Tages waren hochaktuell:

Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Vorschlag wurde nach kontroverser Diskussion abgelehnt.

Schutzstatus des Wolfs: August Schuler MdL berichtete über die Herausforderungen und Positionen zum Umgang mit dem wachsenden Wolfsbestand.

Die Fahrt wurde von den Grünen Baden-Württemberg für die Mitglieder des Kreisverbandes Karlsruhe-Land organisiert – ein Angebot, das zwei Mal im Jahr stattfindet. Eine tolle Möglichkeit, nicht nur politische Prozesse hautnah zu erleben, sondern auch andere grüne Interessierte aus der Region kennenzulernen.

Bereits während der Hin- und Rückfahrt stand uns Sebastian Grässer (Wahlkreismitarbeiter im Abgeordnetenbüro von Andrea Schwarz MdL in Bretten) im Bus für viele Fragen zur Verfügung – ein echter Mehrwert und Einstieg in die Themen des Tages.

Vor und nach der Plenarsitzung trafen wir uns im Landtagsgebäude mit MdL Andrea Schwarz – ein schöner Rahmen für persönlichen Austausch, politische Diskussionen und neue Impulse.

Wenn Ihr Interesse habt, selbst einmal an einer solchen Fahrt teilzunehmen: Meldet Euch gerne bei uns! Wir unterstützen Euch bei der Anmeldung oder geben Bescheid, sobald neue Termine feststehen.

Weitere Infos zum Landtag und den Besuchsmöglichkeiten gibt’s unter landtag-bw.de.

Mittagstalk: Was tun gegen Klima-Desinformation und fossilen Lobbyismus?
Christian Stöcker und Louisa Schneider im Gespräch mit Jan Philipp Albrecht
Freitag, 13. Dezember 2024, 11.45 – 13.00 Uhr

Anmeldung hier: https://calendar.boell.de/de/event/was-tun-gegen-klima-desinformation-und-fossilen-lobbyismus

Hurrikane, Überflutungen, Waldbrände – immer deutlicher treten die Merkmale der Klimakrise zutage. Jedes neue Jahr bringt neue Hitzerekorde mit sich, der neue Klimabericht schlägt Alarm. Zugleich wird die Diskussion um den Kampf gegen die Klimakrise in den Medien leiser und die Gestaltungsspielräume für Klimapolitik kleiner. In den USA wird im Januar zum zweiten Mal ein Klimawandelleugner als Präsident vereidigt, der eine massive Expansion fossiler Projekte und einen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen plant. Auch in Deutschland werden Klimaschutzbemühungen zunehmend mit Scheinargumenten wie Technologieoffenheit oder wirtschaftlicher Belastung ausgebremst.

Unsere Gäste arbeiten seit längerem zu Klima-Desinformation und Lobbyismus und versuchen die Öffentlichkeit wachzurütteln. Mit ihnen und den Teilnehmenden möchten wir diskutieren:

• Warum gewinnen die Stimmen, die fossile Brennstoffe verteidigen, wieder an Macht?
• Welche Interessen stecken dahinter und wie kann man diesen gut organisierten Netzwerken begegnen?
• Und vor allem: Wie schaffen wir es, die Erzählung zu drehen und die Klimabewegung mit einer positiven Vision in die Offensive zu bringen?
  
  Rückfragen gerne an Anna Brehm, Referentin Ökologie und Nachhaltigkeit, brehm@boell.de

Kriminalitäts- und Unfallstatistik

Im Zuge der Vorstellung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2023 für Kraichtal kam die schockierende Beschädigung des Schlosses in Gochsheim nochmal zur Sprache und die Frage, wer sie verursacht haben könnte. Revierleiter Gack berichtete, dass die Ermittlungen laufen. Bei der Aussprache zu diesem TOP zeigte sich eine Gemeinderätin insbesondere besorgt, dass Hemmschwellen überschritten werden, weil in den so genannten sozialen Medien die unmöglichsten Sachen unkontrolliert kursieren. Grünen-Gemeinderat Samuel Zimmermann, beruflich als Schulsozialarbeiter tätig, bedankte sich zunächst für den Bericht von Herrn Gack. „Es ist gut, die Polizei an unserer Seite zu wissen“, sagte er, und richtete dann einen Appell an alle Eltern. Er bat darum, dass sie ihre Kinder bei der Nutzung der sozialen Medien begleiten, unterstützen und ihnen Sicherheit im Umgang mit dem Smartphone vermitteln, denn: „Dieses Gerät ist kein Spielzeug.“

Kita-Elternbeiträge

Bei den Stellungnahmen zum TOP Kita-Elternbeiträge meldete sich Rudi Schmiederer zu Wort. „Uns ist es wichtig, dass allen Kindern, unabhängig vom Einkommen der Eltern, der Zugang zu den umfangreichen Bildungs-, Förderungs- und Betreuungsangeboten in den Kraichtaler Kindergärten ermöglicht wird.” Der Beitragserhöhung ab Januar 2025 stimmten die Grünen zu, denn es gibt verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten, über welche die Eltern bei Beratungsgesprächen informiert werden. Es mag Eltern Überwindung kosten, aber auf Antrag sind Förderungen oder Zuschüsse möglich, so dass alle Kinder die Angebote in Anspruch nehmen können. Um einen Automatismus jährlicher Beitragserhöhungen für die städtischen Einrichtungen zu durchbrechen, sollte die Ausgabenseite auf Einsparpotentiale ohne Qualitätsverlust untersucht werden.

Grundsteuerhebesätze

Beim TOP Beschluss der neuen Grundsteuerhebesätze waren viele empörte Stimmen zu hören, die gegen “die da oben” in der Landesregierung polterten. Die neue Grundsteuer-Regelung fand jedoch auch Akzeptanz und Zustimmung, so von den beiden Grünen-Gemeinderäten. Sie bedankten sich zunächst beim Kämmerer für die ausführliche Präsentation, in der die Gründe für die Beschlussvorlage erläutert wurden. Der Rechnungsamtsleiter verwies auch darauf, dass neben Baden-Württemberg weitere sechs Bundesländer bei der Grundsteuerberechnung Sonderregelungen anwenden.

Den Grünen ist wichtig, dass sich die Stadtverwaltung an der Aufkommensneutralität für die Kommune orientiert hat. Dadurch wird sie insgesamt ab 2025 im Vergleich zu 2024 keine Grundsteuer-Mehreinnahmen erzielen. Rudi Schmiederer sagte: “Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmenquelle der Stadt, um die Infrastruktur, von der wir alle profitieren, zukunftsfest zu gestalten.”

Durch die neue Gesetzgebung wird knapp die Hälfte der Grundstückseigentümer ab 2025 eine höhere Grundsteuer bezahlen müssen, die anderen eine geringere. Rudi Schmiederer ist der Meinung: “Insgesamt hat die grün-schwarze Landesregierung eine mutige und längst überfällige Reform auf den Weg gebracht.”

Bevor der Kraichtaler Förster den Waldhaushalt vorstellte, gab die Forstamtsleiterin einen Überblick über die Situation im Wald im Allgemeinen. Sie berichtete von der Waldinventur, die alle 10 Jahre stattfindet. Demnach gehen die Holzvorräte im Wald zwar zurück, aber die Wälder im Kraichgau sind noch recht stabil. Sie zeigte anhand eines Diagramms, wie sich die Klimaerhitzung, und in der Folge die Witterungsverläufe, entwickeln. Die zunehmenden Extreme setzen den Wald unter Stress. Deshalb sind Verjüngungsarbeiten wichtig, auch um den Wald als Erholungsort und Wasserspeicher zu erhalten. Die Grünen stimmten dem Haushaltsvorschlag zu und freuten sich, vom Bürgermeister zu hören, dass 2025 wieder eine öffentliche Waldbegehung stattfinden soll.

Wohngebäudes für die Anschlussunterbringung

Beim TOP Anmietung eines Wohngebäudes für die Anschlussunterbringung von Geflüchteten bestand weitgehende Einigkeit, dass die schon länger vom Gemeinderat getroffene Entscheidung richtig war, geflüchtete Personen dezentral unterzubringen. Es klang sehr abfällig, als sich ein Gemeinderat danach erkundigte, welche Gesamtbelastung durch “diese Menschen” für die Bevölkerung von Kraichtal entsteht. Bürgermeister Borho sagte zu, die Zahlen zusammenzustellen.

Rudi Schmiederer plädierte, wie die meisten anderen Gemeinderäte auch, dafür, Geflüchtete möglichst schnell zu integrieren und zu unterstützten. In seiner Stellungnahme bedankte er sich bei den Haus- und Wohnungseigentümern, die der Stadt bereits Wohnraum zur Verfügung gestellt haben, und er warb für ein städtisches Leerstandsmanagement . Seine Stellungnahme schloss er mit den Worten: “Angesichts der Horrormeldungen weltweit müssen wir davon ausgehen, dass die Zahl der Kriegs- und Klimaflüchtlinge weiter zunehmen wird.” Könnte es nicht sein, dass wir eines Tages auch darauf angewiesen sind, in der Fremde aufgenommen zu werden?

Unter Leitung des Planungsbüros Schöffler aus Karlsruhe trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung sowie Mitglieder des Gemeinderates eineinhalb Tage lang, um über die Stadtentwicklung bis 2035, also in den nächsten zehn Jahren, zu beraten.

Ziele und Maßnahmen für ein Leitbild Kraichtals zu definieren

Ziel der Klausurtagung war es, Ziele und Maßnahmen zu definieren, die als Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat dienen, um ein Leitbild für Kraichtal verabschieden zu können. Bei dem Entwicklungskonzept handelt es sich um einen kontinuierlichen Prozess von umzusetzenden Maßnahmen über mehrere Jahre.

Themenbereiche wie Innenentwicklung, Nahversorgung, Bildung, Klima, Mobilität, soziale Infrastruktur und einige mehr, sollen alle relevanten Bereiche einer Kommune abbilden.

Ein wesentlicher Baustein ist die Bürgerbeteiligung. Bereits 2023 wurden vom Büro Schöffler Umfragen in ersten Gruppen und Kreisen in Kraichtal durchgeführt. Kinder, Jugendliche und ausgewählte Erwachsene wurden befragt, wie Kraichtal in Zukunft aussehen soll und was ihnen wichtig oder sehr wichtig ist.

Bürgerinnen und Bürger können Erfahrungen und Stärken einbringen

In der nächsten Phase sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich Zeit zu nehmen und sich Gedanken zu machen. Jeder und jede kann seine Erfahrungen und Stärken einbringen, seine oder ihre Meinung und Wünsche mitteilen. Denn Demokratie lebt vom Mitmachen. Machen wir es diesmal besser. Packen wir gemeinsam die wichtigen Themen für Kraichtal entschieden an. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Viele Themen und Projekte haben wir schon einmal mit vielen engagierten Bürgern erarbeiten. Wir müssen sie nur aus den Schubladen befreien.

Nur gemeinsam können Stadtverwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft die Zukunft Kraichtals positiv gestalten.

Gerne leisten wir von Bündnis 90/Die Grünen unseren Beitrag für ein lebenswertes Kraichtal.

Unter diesem Motto trafen sich am vergangenen Freitagvormittag, dem 23. August, Kinder im Alter von 8 – 10 Jahren bei schönstem Sommerwetter im Sinnengarten in Gochsheim. Nach einer Einführung zur Geschichte des Sinnengartens begaben sich die Kinder auf das Barfuß-Labyrinth. In dessen Mitte angekommen, waren schon die ersten Spuren der summenden Bewohner zu sehen: winzig kleine Löcher im festen Lößboden, die „Haustüren“ zu den Wohnungen von einzelnen Wildbienen. Wo diese Bienen und andere Insekten sonst noch Unterschlupf und Nahrung finden, zeigte ein Spaziergang durch den Sinnengarten.

Die nächste Station war der vorübergehend aufgebaute Honigbienen-Schaukasten auf dem benachbarten Grundstück. Dort war das Summen schon von weitem zu hören, und der Einblick in das fleißig wuselnde Bienenvolk war beeindruckend. Die Kinder erfuhren hier viel über das Leben und die Leistung der Bienen, z. B. dass sie, um Honig für ein 500-g-Glas zu sammeln, so viele Flüge zurücklegen müssen, wie es der 3-fachen Strecke um die Erde entspricht!

Eigene Butter mit frischen Kräutern aus dem Sinnengarten

In der Mittagspause schüttelten sich die Kinder ihre eigene Butter, verfeinert mit frischen Kräutern aus dem Sinnengarten. Zusammen mit duftendem Brot ein sehr leckerer Imbiss, den die Kinder und Betreuerinnen im Schatten der Bäume gemeinsam genossen.

Basteln einer Schwirr-Biene

Am Nachmittag standen Spiele und das Basteln einer Schwirr-Biene auf dem Programm. Auch ein Blick in den Kraichbach, der kühlend am Sinnengarten vorbeifließt, durfte nicht fehlen.

Ein herzlicher Dank geht an alle Helferinnen und Helfer, die bei der Vorbereitung und Durchführung dieses schönen, informativen Ferienprogrammtages mitgewirkt haben

Am ersten Juli-Sonntag trafen sich einige Kraichtaler Grüne in Münzesheim, um von dort aus gemeinsam nach Bahnbrücken zu „stadtradeln“. Ziel war die Wildblumenwiese, die der Nabu Kraichtal im vergangenen Herbst angelegt hat und über die vor Kurzem in den Kraichtaler Mitteilungsblättern berichtet worden war. Am alten Pumpwerk in Bahnbrücken begrüßte Mathias Kaiser vom Nabu die Besucherinnen und Besucher. Er führte die Gruppe zu der ca. 2 km entfernt liegenden Wiese und erläuterte ihre Entstehungsgeschichte, an der außer dem Nabu auch der Jagdpächter und ein Landwirt beteiligt waren.

Die eingesäte regionalspezifische Saatmischung hat sich wie erhofft entwickelt und ist mit ihrer bunten Blütenpracht eine wahre Augenweide. Bei aller Begeisterung für die neu angelegte Wiese lud Mathias Kaiser die Ausflugsteilnehmer ein, eine FFH-Mähwiese zu besuchen, die nur ein paar Schritte entfernt liegt. FFH steht für Flora-Fauna-Habitat, also „Lebensraum für Pflanzen und Lebewesen“. Diese Bezeichnung erhalten Flächen, die gemäß einer Richtlinie der Europäischen Union als besonders wertvoll für die Artenvielfalt eingestuft werden und deshalb geschützt sind.

Die „alte“ Wiese wirkt auf den ersten Blick unscheinbarer. Der weitere Unterschied zwischen den beiden Wiesen-Arten ist dennoch erstaunlich: Während sich auf den Blüten der neuen Wiese „nur“ Wildbienen, Fliegen und Käfer fanden, flatterten auf der FFH-Wiese unzählige Schmetterlinge herum. Sie finden hier Pflanzen, auf die sie spezialisiert sind, um überleben zu können. Wenn aus einer heute intensiv bewirtschafteten Fläche eine FFH-Wiese werden soll, kann dies 30 bis 50 Jahre dauern.

Die Kraichtaler Grünen danken dem Nabu und allen anderen Menschen, die sich für den Erhalt und die Schaffung wertvoller Flächen für die Artenvielfalt einsetzen.

Stellvertretend für den Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen in Bad Schönborn möchten wir euch ganz herzlich am Donnerstag, den 23.Mai ab 20 Uhr zu der Veranstaltung „E-Mobilität – Grüner Antrieb der Wirtschaft von morgen“ bei Pionix (Ewald-Renz-Str. 1a, Langenbrücken) einladen. Wir konnten hierfür Dr. Franziska Brantner gewinnen, die als Parlamentarische Staatssekretärin sozusagen die zweitwichtigste Person im Wirtschaftsministerium nach Robert Habeck ist.

Auf Kraichtaler Initiative trafen sich am 08.05. Aktive der Grünen Ortsverbände aus Bruchsal, Bretten, Östringen, Ubstadt-Weiher und Kraichtal in Münzesheim zu einem Gedankenaustausch.

Zukunftskarte Kraichtal inspiriert

Inspiriert durch die ausgebreitete „Zukunftskarte Kraichtal“ nahmen die
Beteiligten bei regem Austausch und lebendiger Diskussion wesentliche
Zukunftsfragen in den Blick. Das 4 x 6m große Bodenbanner zeigt die
Gemarkung Kraichtal sowie die angrenzenden Bereiche der Nachbargemeinden
und visualisiert unter anderem die Gebietsausweisung des
Regionalverbandes zu den Vorrangflächen für Windkraft.

Verwaltungen der Gemeinden wählen unterschiedliche Herangehensweisen

Interessant war zu erfahren , wie unterschiedlich die Verwaltungen der Gemeinden beispielsweise
an das Thema Windvorrangflächen herangegangen sind. Entsprechend fällt auch die Akzeptanz in
der Bürgerschaft sehr unterschiedlich aus. Worum ging es noch?
Weitere Zukunftsfragen wurden in den Blick genommen
wie Solarenergie, Energieversorgung generell, Verkehrswende mit den
Unterpunkten geplante Straßentrassen, ÖPNV-Erweiterungen, mangelnde
Radwegstrukturen.

Politische Weitsicht ist gefragt

All diese Themen haben die Gemeinsamkeit, dass sie sich nicht an Gemarkungsgrenzen halten.
Deshalb braucht es politische Weitsicht und einen lösungsorientierten

Blick über den kommunalen Tellerrand bzw. die eigene Gemeindegrenze
hinaus. Dies hat das vertiefte Gespräch deutlich gemacht.

Zusammenarbeit fortsetzen

Am Ende des konstruktiven Abends lautete das Fazit: Die konstruktive
Zusammenarbeit müssen wir unbedingt fortsetzen! Für eine
zukunftsgerichtete Gemeinschaftsregion – dafür sind wir hier!

In der vergangenen Woche hatten die Kraichtaler Grünen mehrere Vor-Ort-Termine angeboten, an denen man ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl kennenlernen konnte.

In Menzingen

Zum Auftakt waren interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger am Montagabend nach Menzingen ins Foyer der Mehrzweckhalle eingeladen. An Steh- und Info-Tischen gab es in lockerer Runde die Möglichkeit, bei heimischem Streuobst-Apfelsaft oder Bio-Limonade aus Kürnbach ins Gespräch zu kommen.

Zu den angesprochenen Themen gehörte natürlich die Windkraft. Für die Kraichtaler Grünen ist sonnenklar, dass sich in unserer Stadt so bald wie möglich Windräder drehen sollen. Es wird immer deutlicher, dass Strom, der lokal aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt wird, ein wirtschaftlicher Standortvorteil ist. Er macht unabhängig von Brennstoffen und verringert den Strompreis durch niedrigere Netznutzungsgebühren, sorgt also dafür, dass von „unserem“ Stromgeld mehr in der Region bleibt. Nicht wenige Mitbürgerinnen und Mitbürger sehen das ebenso. 

Eines der weiteren Themen war die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, unter Nutzung von Leerständen und Baulücken, für Einheimische genauso wie für Menschen, die als Geflüchtete zu uns gekommen sind und weiterhin kommen werden. 

 Im Grünen: „Fahrrad-Dankstelle“

Am 1.-Mai-Feiertag luden die Grünen dann ein zum erfrischenden Halt an ihrer „Fahrrad-Dankstelle“ ein. Dieser „Boxenstopp“ für Radler war an der Ruheoase am Kraichbach in Unteröwisheim eingerichtet. Mit Kuchen und Getränken bedankte man sich bei den Radfahrern und Wandersleuten dafür, dass sie an dem Tag mit dem Rad und zu Fuß unterwegs waren. Naturgemäß drehte es sich bei vielen Gesprächen darum, wie Rad- und Fußwege, gerade auch für Schulkinder, in Kraichtal sicherer und attraktiver gestaltet werden können. 

 In Landshausen

Am Samstagvormittag standen einige Kandidaten in Landshausen für Fragen und Antworten bereit. Bei Gesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ging es z. B. um Landwirtschaft und Naturschutz.

Save the date: Mittwoch, 29.05.2024 – Konzertevent mit dem jungen Gitarristen Timo Weindel
Am Mittwoch, dem 29. Mai, ab 19 Uhr, laden die Kraichtaler Grünen in den Kulturtreff nach Unteröwisheim ein. Mit Spannung erwarten darf man den Soloauftritt von Timo Weindel. Der 22 Jahre alte Sänger und Gitarrist stammt aus der Region. Als leidenschaftlicher Singer-Songwriter präsentiert er zwei 30-Min.-Sets mit einer sehr persönlichen Auswahl von Coversongs und eigenen Songs aus dem Folk- und Popbereich. Timo Weindels Auftritt schafft den musikalischen Rahmen für Gespräche über die brennenden Kraichtaler Zukunftsthemen junger Menschen und über alles, was junge und ältere Kraichtaler sich für ihre Stadt und vom neuen Gemeinderat wünschen. Für Getränke ist gesorgt

Diskussion mit Harald Ebner (MdB) am 26. März um 19.00 Uhr im Kulturtreff Unteröwisheim. Die Klimakrise verschärft sich auch in Deutschland. Immer mehr Hitzetage, Dürreschäden und Wassermangel drohen genauso wie häufigere Extremniederschläge und Hochwasser. So wichtig mehr Tempo beim Klimaschutz bleibt, so unverzichtbar ist es auch, sich für die Bewältigung der nicht mehr vermeidbaren Folgen der Erderhitzung wappnen. Klimaanpassung ist damit Teil der staatlichen Daseinsvorsorge, um Gesundheit, Wohlstand und natürliche Lebensgrundlagen zu schützen. Vor welchen Herausforderungen stehen Bund, Länder und Kommunen dabei? Welche Bereiche sind besonders betroffen? Welche Ansätze und Strategien für Klimaresilienz gibt es? Welche Rolle spielen dabei naturbasierte Lösungen, welche Chancen bietet Klimaanpassung für Biodiversität und Stadtentwicklung? Und was tut die Bundesregierung, um Anpassungsprozesse zu stärken?  Die Grünen Kraichtal laden ein, am 26. März um 19.00 Uhr im Kulturtreff Unteröwisheim dieses Thema mit Harald Ebner (MdB) zu diskutieren. Er ist Berichterstatter der Grünen Bundestagsfraktion zum Thema Klimaanpassung und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.